zurück
Programm für die Prüfung und Berechnung der Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe Copyright 2003 Online Verlag rechtHeilbronn.de Die Bewilligung durch das Gericht hängt davon ab, - dass der Antragsteller bedürftig ist (geringes Einkommen, kein Vermögen) - dass die Sache Aussicht auf Erfolg hat und nicht mutwillig ist - das entsprechende Formular mit Belegen und Antragsschrift beim Gericht eingereicht wird. Hinweise: Bitte kein "Komma" verwenden. Trennen Sie Kommastellen mit einem Punkt - oder keine Kommastellen eingeben ! Tausender nicht trennen ! Die Bewilligung hängt von sehr vielen Faktoren ab. Dieses Programm verwendet eine vereinfachte Darstellung.
	Ihr durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen beträgt: Abzüge gemäß § 76 II Bundessozialhilfegesetz (BSHG) : Erwerbsfreibetrag bitte Zutreffendes auswählen Nicht erwerbstätig Erwerbstätige Beschränkte Leistungsfähigkeit Behinderung Verbleibender Einkommensbetrag Freibetrag §§ 115 I ZPO, 76 II 2a BSHG (Sozialhilfegesetz) Stand Juli 2002 Sind Sie gegenüber dem Ehepartner unterhaltspflichtig ? ja - Ehepartner hat kein Einkommen nein - Ehepartner hat eigene Einkünfte Sind Sie gegenüber Kindern zum Unterhalt verpflichtet ? Gegenüber wie vielen Kindern ? Bitte Anzahl eintragen (Freibeträge Stand Juli 2002) Wie hoch sind Ihre monatlichen Aufwendungen für Kaltmiete und Heizung ? Wie hoch sind Ihre monatlichen Abzahlungsverpflichtungen (Ratenkredite usw.) Ergebnis: Ihr nach § 115 ZPO einzusetzendes Einkommen beträgt......... Hinweisfeld - nicht ausfüllen - Datenstand Juli 2003 - Online Verlag rechtHeilbronn.de - Höhe der eventuell zu zahlenden Monatsrate Amtliches Vormular für Prozesskostenhilfe (download .pdf )